Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen
Lolitaz
Anschrift:
Lorenzo Pana
Innere Sulzfelder Str. 17
97318 Kitzingen
Tel.: +49
170 4039436
E-Mail: [email protected]
und den
Nutzern der von Lolitaz angebotenen Software für mobile
Endgeräte („App“). Diese AGB regeln die Bedingungen für den
Download und die Nutzung der App. Durch die Verwendung unserer
App erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
Der Funktionsumfang der App kann sich je nach Betriebssystem
unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie
z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App
Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen
zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store
aufgeführt.
Aktualisierungen von der App wird Lolitaz im
gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend § 327f BGB
bereitstellen. Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält
sich Lolitaz nach eigenem Ermessen vor.
Damit der
Nutzer die App Lolitaz nutzen kann sowie Inhalte auf sein Gerät
abonnieren kann, setzt Lolitaz eine stabile Internet-Verbindung
des Endgeräts des Nutzers voraus.
Lolitaz behält
sich das Recht vor, die App jederzeit in einer dem Nutzer
zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu
entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für
technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
Mit Hilfe der App kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines
selbstverlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“).
Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen
angezeigt.
Die Abrechnung (siehe dazu 4. Zahlungsabwicklung)
und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das
App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf
und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App
Store Betreiber zustande.
Das Abonnement verlängert
sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch. Die
automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über
die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.
Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im
App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements kann
der bereits bezahlte Zeitraum weiter bis zum ende der
Vertragslaufzeit genutzt werden.
Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und
In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores
über das Nutzerkonto statt.
Eine Erstattung von im App Store geleisteten
Zahlungen seitens Lolitaz ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der
Store-Anbieter.
Ein etwaiges Widerrufsrecht ist
ausschließlich bei den Store-Anbietern auszuüben. Es gelten
insoweit die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Store-Anbieter.
Lolitaz übernimmt keine Gewähr dafür, dass Einträge in der persönlichen Merkliste der App (z. B. Anmerkungen, Lesezeichen, Text-Inhalte etc.) dauerhaft gespeichert werden. Insbesondere nach Updates können diese nicht mehr verfügbar sein.
Lolitaz übernimmt keine Haftung. Auch nicht für von Lolitaz App und Service ausgeführten Handlungen in Nahmen des Kunden. Der Kunde/Nutzer hat das Tool selbst zu überwachen und anzupassen.
Lolitaz behält sich alle Rechte, insbesondere
Urhebernutzungsrechte und Markenrechte, an der App und
sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.
Insbesondere handelt es sich bei den
zusammengestellten Inhalten der App um eigens von Lolitaz
hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§
4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG sowie ggf. Sprachwerke nach § 2 UrhG.
Die zugehörigen Programme sind als Code durch §§ 69a ff. UrhG
ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
Der Nutzer
erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer
der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und
nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und
Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen
Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das
Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades,
Patches etc.).
Der Nutzer erwirbt an den in der App
abgerufenen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares
Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zum
Herunterladen der Inhalte auf sein Endgerät sowie dazu, die
Inhalte zu nutzen. Es ist zeitlich auf die für die jeweiligen
Inhalte vereinbarte Nutzungsdauer beschränkt. Insbesondere endet
das Nutzungsrecht an Altversionen von Inhalten im Fall von
Abonnements mit dem Ende des Abonnements.
Dem Nutzer
ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren,
zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung
des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln,
zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte
zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon
unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach
§ 69a ff. UrhG.
Unberührt bleiben die
urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der
Textform.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von
Lolitaz. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des
Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung der Sitz von Lolitaz. Lolitaz ist berechtigt,
auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen
Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung
der Sitz von Lolitaz. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des
Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Lolitaz
hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die
EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung
von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform
dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher
Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur
Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und
nicht bereit.